AGB
Allgemeine Geschäftsbedingungen AIWare - Medienagentur, Filmproduktion und Werbeagentur - Freiburg (Thomas Parnia)
Stand 01.01.2007
1. Geltungsbereich
AIWare - Medienagentur, Filmproduktion und Werbeagentur mit Sitz in Freiburg (Thomas Parnia) erbringt alle Lieferungen und Leistungen ausschließlich auf Grundlage dieser Geschäftsbedingungen.
Von diesen Geschäftsbedingungen insgesamt oder teilweise abweichende AGB des Kunden erkennen wir nicht an, es sei denn, wir haben diesen ausdrücklich schriftlich zugestimmt. Diese Geschäftsbedingungen gelten auch dann ausschließlich, wenn wir in Kenntnis entgegenstehender AGB des Kunden unsere Leistungen vorbehaltlos erbringen.
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten auch für zukünftige Geschäfte der Parteien.
Änderungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen werden 14 Tage nach deren Veröffentlichung auf der AIWare - Medienagentur, Filmproduktion und Werbeagentur - Freiburg (Thomas Parnia)-Homepage wirksam, sofern der Kunde den jeweiligen Änderungen nicht spätestens 14 Tage nach der Veröffentlichung widerspricht.
2. Leistungspflichten
2.1
AIWare - Filmproduktion, Medienagentur und Werbeagentur - Freiburg (Thomas Parnia) gewährleistet eine Erreichbarkeit seiner Internet-Webserver von 97% im Jahresmittel. Hiervon ausgenommen sind Zeiten, in denen der Webserver aufgrund von technischen oder sonstigen Problemen, die nicht im Einflussbereich von AIWare - Webdesign Mediaagentur - Freiburg (Thomas Parnia) liegen (höhere Gewalt, Verschulden Dritter etc.) über das Internet nicht zu erreichen ist.
2.2
Bei Überschreiten des im Paket vereinbarten Trafficvolumens isr AIWare Freiburg berechtigt das Paket und alle darin enthaltenen Leistungen temporär zu sperren. Dem Kunden steht es aber frei, kurzfristig in das nächsthöhere Paket zu wechseln.
3. Domainregistrierung, Freistellung, Domainstreitigkeiten
3.1
Bei der Verschaffung und/oder Pflege von Internet-Domains wird AIWare - Webdesign Mediaagentur - Freiburg (Thomas Parnia) im Verhältnis zwischen dem Kunden und dem DENIC, oder einer anderen Organisation zur Domain-Vergabe lediglich als Vermittler tätig. AIWare - Medienagentur, Filmproduktion und Werbeagentur - Freiburg (Thomas Parnia) hat auf die Domain-Vergabe keinen Einfluss. AIWare - Medienagentur, Filmproduktion und Werbeagentur- Freiburg (Thomas Parnia) übernimmt deshalb keine Gewähr dafür, dass die für den Kunden beantragten Domains überhaupt zugeteilt werden und/oder zugeteilte Domains frei von Rechten Dritter sind oder auf Dauer Bestand haben. Von Ersatzansprüchen Dritter, die auf der unzulässigen Verwendung einer Internet-Domain durch den Kunden beruhen, stellt der Kunde AIWare - Medienagentur, Filmproduktion und Werbeagentur - Freiburg (Thomas Parnia) frei.
3.2
Der Kunde garantiert, dass die von ihm beantragte Domain keine Rechte Dritter verletzt. Von Ersatzansprüchen Dritter sowie allen Aufwendungen, die auf der unzulässigen Verwendung einer Internet-Domain durch den oder mit Billigung des Kunden beruhen, stellt der Kunde AIWare - Medienagentur, Filmproduktion und Werbeagentur - Freiburg (Thomas Parnia), die Internet Corporation for Assigned Names and Numbers (ICANN), die Network Solutions Inc. (NSI) sowie sonstige für die Registrierung eingeschaltete Personen frei.
3.3
Soweit .com-, .net- oder .org-Domains Vertragsgegenstand sind, erkennt der Kunde an, dass gemäß den Richtlinien der ICANN Streitigkeiten über die Domain wegen der Verletzung von Marken-, Namen- und sonstigen Schutzrechten gemäß der in Übersetzung anhängenden Uniform Domain Name Dispute Resolution Policy (UDRP) geklärt werden sollen. Es obliegt dem Kunden, seine Rechte im Rahmen eines durch ihn oder einen Dritten angestrengten Verfahrens gemäß der UDRP selbst wahrzunehmen. Der Kunde erkennt weiter an, dass die lizenzierten Registraten verpflichtet sind, gemäß einem entsprechenden Schiedsspruch im Verfahren nach den UDRP die Domain zu löschen oder an einen Dritten zu übertragen, sofern nicht der Kunde nicht binnen 10 Tagen ab Zugang des Schiedsspruchs nachweist, dass er gegen den obsiegenden Gegner des Schiedsverfahrens vor einem staatlichen Gericht Klage wegen der Zulässigkeit der Domain erhoben hat.
Sinngemäß gelten die entsprechenden Bestimmungen hinsichtlich *.eu *biz *. info, sowie Domains, die auf andere Länderkennungen und Endungen lauten.
3.4
Soweit .com-, .net- oder .org-Domains Vertragsgegenstand sind, ist während der Dauer eines gerichtlichen Verfahrens oder Schiedsverfahrens über die Domain wegen der Verletzung von Marken-, Namen- und sonstigen Schutzrechten sowie 15 Tage über die abschließende Entscheidung in diesem Verfahren hinaus eine Übertragung der Domain durch den Kunden an Dritte ausgeschlossen, es sei denn, es ist sichergestellt, dass die ergehende Entscheidung für den Dritten in gleicher Weise wie für den Kunden bindend ist.
Sinngemäß gelten die entsprechenden Bestimmungen hinsichtlich *.eu *biz *. info Domains.
4. Vertragsangebot, Vertragsschluss, Vertragsbeendigung
4.1
Der Vertrag kommt erst mit Gegenzeichnung des Kundenantrags durch AIWare - Medienagentur, Filmproduktion und Werbeagentur - Freiburg (Thomas Parnia) oder mit der ersten Erfüllungshandlung zustande.
4.2
Der Vertrag (Hosting) wird auf mindestens 12 Monate geschlossen. Der Kunde kann das Vertragsverhältnis jeweils 6 Wochen zum Ablauf von 12 Monaten ohne Angabe von Gründen, AIWare - Webdesign Mediaagentur - Freiburg (Thomas Parnia) mit einer Frist von vierzehn Tagen kündigen. Sollte die Kündigung nicht rechtzeitig erfolgen, verlängert sich dieser Vertrag automatisch wieder um weitere 12 Monate.
Bei Kündigung durch AIWare Freiburg entstehen dem Kunden weitere Kosten, die gesondert in Rechnung gestellt werden. Sollte ein auf 12 Monate geschlossener Vertrag vor Ablauf durch den Kunden beendet werden, wird der Restanspruch mit den administrativen Kosten verrechnet. Davon verbleibende Beträge werden dem Kunden innerhalb 30 Tagen zurück erstattet.
4.3
Sofern der Kunde seine Domain nicht spätestens dreißig Tage nach Wirksamkeit der Kündigung in die Pflege eines anderen Anbieters gestellt hat, ist AIWare - Medienagentur, Filmproduktion und Werbeagentur - Freiburg (Thomas Parnia) berechtigt, die Domain freizugeben. Spätestens nach Ablauf der vorgenannten Frist erlöschen alle Rechte des Kunden aus der Registrierung.
4.4
Unberührt bleibt das Recht beider Parteien zur Kündigung aus wichtigem Grund.
Ein wichtiger Grund liegt für AIWare - Medienagentur, Filmproduktion und Werbeagentur - Freiburg (Thomas Parnia) insbesondere vor, wenn
der Kunde mit der Zahlung der Entgelte für mehr als 5 Kalendertage in Verzug gerät;
der Kunde schuldhaft gegen eine der in Ziffern 4; 8.1, 8.2 bzw. 9.4 geregelten Pflichten verstößt.
der Kunde trotz Abmahnung innerhalb angemessener Frist Internet-Seiten nicht so umgestaltet, dass sie den in Ziffer 9.4 geregelten Anforderungen genügt.
4.5
Jede Kündigung bedarf zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform entwerder per Mail, Fax oder Post.
5. Preise und Zahlung
5.1
AIWare - Medienagentur, Filmproduktion und Werbeagentur mit Sitz in Freiburg (Thomas Parnia) ist berechtigt, die Preise jederzeit zu erhöhen. Die Änderung wird wirksam, wenn AIWare - Medienagentur, Filmproduktion und Werbeagentur - Freiburg (Thomas Parnia) innerhalb von 6 Wochen nach Zugang der entsprechenden Änderungsmitteilung beim Kunden kein Widerspruch des Kunden zugeht. AIWare - Medienagentur, Filmproduktion und Werbeagentur - Freiburg (Thomas Parnia) wird den Kunden mit der Änderungsmitteilung auf die Widerspruchsfrist und die Folgen eines unterlassenen Widerspruchs hinweisen. Die Preise sind Festpreise. Im Verzugsfall ist AIWare - Medienagentur, Filmproduktion und Werbeagentur - Freiburg (Thomas Parnia) berechtigt, Zinsen in Höhe von 6 % p.a. über dem jeweiligen Basiszinssatz nach dem Diskontsatz-Überleitungsgesetz zu verlangen und die entsprechende Internet- Präsenz des Kunden, auch des Kunden des Wiederverkäufers, sofort zu sperren.
5.2
Der Kunde ist verpflichtet, die Vergütung für zwölf Monate im voraus zu zahlen. Gesonderte Vereinbarungen mit dem Kunden haben Vorrang. Verlangt der Kunde eine Versendung der Rechnung auf dem Postweg wird AIWare - Medienagentur, Filmproduktion und Werbeagentur - Freiburg (Thomas Parnia) ihm hierfür pro Rechnung EUR 5,00 berechnen.
5.3
AIWare - Medienagentur, Filmproduktion und Werbeagentur- Freiburg (Thomas Parnia) ist berechtigt, die Aktivierung einer Domain erst nach Zahlung der für die Registrierung vereinbarten Entgelte vorzunehmen. Das gleiche gilt ebenfalls für Leistungen
aus dem Bereich Webdesign hinsichtlich der Aufspielung der Daten auf den Server.
5.4
Gegen unsere Forderungen kann der Kunde nur mit unwidersprochenen oder rechtskräftig festgestellten Forderungen aufrechnen. Entsprechendes gilt für die Geltendmachung eines Zurückbehaltungsrechts sowie der Einrede gemäß den § 639 Abs. 1 BGB und § 478 Abs. 1 BGB.
5.5
Bei Überschreiten des vereinbarten Trafficvolumens entstehen dem Kunden pro zusätzliche verbrauchtem GB Traffic Kosten in Höhe von 180,50 EUR.
6. Rechte Dritter
AIWare - Medienagentur, Filmproduktion und Werbeagentur - Freiburg (Thomas Parnia) wird den Kunden dann gegen alle Ansprüche verteidigen, die aus einer Verletzung eines gewerblichen Schutzrechts oder Urheberrechts durch AIWare - Medienagentur, Filmproduktion und Werbeagentur - Freiburg (Thomas Parnia) in der Bundesrepublik Deutschland hergeleitet werden, und dem Kunden gerichtlich auferlegte Kosten und Schadensersatzbeträge übernehmen, wenn der Kunde AIWare - Medienagentur, Filmproduktion und Werbeagentur - Freiburg (Thomas Parnia) von solchen Ansprüchen unverzüglich schriftlich benachrichtigt hat und AIWare - Medienagentur, Filmproduktion und Werbeagentur - Freiburg (Thomas Parnia) alle technischen und rechtlichen Abwehrmaßnahmen und Vergleichsverhandlungen vorbehalten bleiben. Vorgenannte Verpflichtungen von AIWare - Medienagentur, Filmproduktion und Werbeagentur - Freiburg (Thomas Parnia) entfallen, wenn Ansprüche Dritter darauf beruhen, dass Hardware oder Programme geändert wurden oder zusammen mit nicht von AIWare - Medienagentur, Filmproduktion und Werbeagentur- Freiburg (Thomas Parnia) gelieferter Hardware oder Programmen genutzt werden.
7. Haftung
7.1
Für Schäden haftet AIWare - Medienagentur, Filmproduktion und Werbeagentur - Freiburg (Thomas Parnia) nur dann, wenn AIWare - Medienagentur, Filmproduktion und Werbeagentur - Freiburg (Thomas Parnia) oder einer ihrer Erfüllungsgehilfen eine wesentliche Vertragspflicht (Kardinalpflicht) in einer den Vertragszweck gefährdenden Weise verletzt hat oder der Schaden auf grober Fahrlässigkeit oder Vorsatz von AIWare - Medienagentur, Filmproduktion und Werbeagentur- Freiburg (Thomas Parnia) oder einer ihrer Erfüllungsgehilfen zurückzuführen ist. Erfolgt die schuldhafte Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht (Kardinalpflicht) nicht grob fahrlässig oder vorsätzlich, ist die Haftung von AIWare - Medienagentur, Filmproduktion und Werbeagentur - Freiburg (Thomas Parnia) auf den Schaden beschränkt, der für AIWare - Medienagentur, Filmproduktion und Werbeagentur - Freiburg (Thomas Parnia) bei Vertragsschluss vernünftigerweise voraussehbar war.
7.2
Die Haftung von AIWare - Medienagentur, Filmproduktion und Werbeagentur - Freiburg (Thomas Parnia) wegen zugesicherter Eigenschaften, bei Personenschäden sowie aufgrund zwingender gesetzlicher Vorschriften bleibt unberührt.
7.3
In jedem Fall ist die Haftung von AIWare - Medienagentur, Filmproduktion und Werbeagentur - Freiburg (Thomas Parnia) beschränkt auf einen Betrag von EUR 500,00 pro Schadenfall.
8. Internet-Präsenz, Inhalte von Internet-Seiten
8.1
Der Kunde ist verpflichtet, auf seine Internet-Seite eingestellte Inhalte als eigene Inhalte unter Angabe seines vollständigen Namens und seiner Anschrift zu kennzeichnen. Der Kunde wird darauf hingewiesen, dass eine darüber hinausgehende gesetzliche Kennzeichnungspflicht z.B. bestehen kann, sofern auf den Internet-Seiten Teledienste oder Mediendienste angeboten werden. Der Kunde stellt AIWare - Medienagentur, Filmproduktion und Werbeagentur - Freiburg (Thomas Parnia) von allen Ansprüchen Dritter frei, die auf einer Verletzung der vorgenannten Pflicht beruhen.
8.2
Der Kunde darf durch die Internet-Präsenzie Inhalte der Internet-Seiten sowie dort eingeblendete Banner dürfen nicht gegen gesetzliche Verbote, die guten Sitten und Rechte Dritter (Marken, Namens-, Urheber-, Datenschutzrechte usw.) verstoßen. Insbesondere verpflichtet sich der Kunde, keine pornographischen Inhalte und keine auf Gewinnerzielung gerichteten Leistungen anzubieten oder anbieten zu lassen, die pornographische und/oder erotische Inhalte (z.B. Nacktbilder, Peepshows etc.) zum Gegenstand haben. Für jeden Fall der Zuwiderhandlung gegen vorstehende Verpflichtung verspricht der Kunde unter Ausschluss der Annahme eines Fortsetzungszusammenhangs die Zahlung einer Vertragsstrafe in Höhe von EUR 10.100,00 ( in Worten: zehntausendeinhundert EURO).
8.3
AIWare - Medienagentur, Filmproduktion und Werbeagentur - Freiburg (Thomas Parnia) ist nicht verpflichtet, die Internet-Präsenz des Kunden auf eventuelle Rechtsverstöße zu prüfen. Bei einem erkannten Verstoß ist AIWare - Medienagentur, Filmproduktion und Werbeagentur - Freiburg (Thomas Parnia) berechtigt, die entsprechende Internet-Seite zu sperren. AIWare - Medienagentur, Filmproduktion und Werbeagentur - Freiburg (Thomas Parnia) wird den Kunden unverzüglich von einer solchen Maßnahme unterrichten.
8.4
Copyright von Weblayout
Das Copyright von uns erstelltem Layout nebst sämtlichen von uns modifizierten Bild- und Textinhalten, sowie von uns erstellten Logos, Hintergundbildern, etc. liegt ausschliesslich bei uns und bleibt auch nach Übergabe in digitaler Dateiform in unserem Besitz. Dies ist auch der Fall bei einer Kündigung. In Ausnahmefällen kann das Copyright auf Wunsch für 35% des Kaufpreises an den Kunden übertragen werden. Solange die dem erteilten Auftrag für Webdesign vereinbarte Zahlung nicht vollständig erfolgt ist, begeht der Kunde eine Urheberrechtsverletzung, sofern die Daten bereits auf seinem Serverplatz aktiviert sind. AIWare Freiburg behält sich das Recht vor, die Seiten nach fruchtloser Zahlungsaufforderung zu sperren und entstandene Kosten zu berechnen, sowie dem Kunden zu belasten.
Wir bringen jede Copyright Verletzung unweigerlich zur Anzeige.
9. Pflichten des Kunden
9.1
Der Kunde sichert zu, dass die von ihm gemachten Daten richtig und vollständig sind. Er verpflichtet sich, AIWare - Medienagentur, Filmproduktion und Werbeagentur - Freiburg (Thomas Parnia) jeweils unverzüglich über Änderungen der mitgeteilten Daten zu unterrichten und auf entsprechende Anfrage von AIWare - Medienagentur, Filmproduktion und Werbeagentur - Freiburg (Thomas Parnia) binnen 15 Tagen ab Zugang die aktuelle Richtigkeit erneut zu bestätigen. Dieses betrifft insbesondere
- Name und postalische Anschrift des Kunden
- Name, postalische Adresse, E-Mail-Adresse sowie Telefon- und Telefax-Nummer des
technischen Ansprechpartners für die Domain
- Name, postalische Adresse, E-Mail-Adresse sowie Telefon- und Telefax-Nummer des
administrativen Ansprechpartners für die Domain.
9.2
Der Kunde hat in seiner POP3-Box eingehende Nachrichten in regelmäßigen Abständen von höchstens vier Wochen abzurufen. AIWare - Medienagentur, Filmproduktion und Werbeagentur - Freiburg (Thomas Parnia) behält sich das Recht vor, für den Kunden eingehende persönliche Nachrichten an den Absender zurück zu senden, wenn die in den jeweiligen Tarifen vorgesehenen Kapazitätsgrenzen überschritten sind.
9.3
Der Kunde verpflichtet sich, von AIWare - Medienagentur, Filmproduktion und Werbeagentur - Freiburg (Thomas Parnia) zum Zwecke des Zugang zu deren Dienste erhaltene Passwörter streng geheim zu halten und den Provider unverzüglich zu informieren, sobald er davon Kenntnis erlangt, dass unbefugten Dritten das Passwort bekannt ist. Sollten infolge Verschuldens des Kunden Dritte durch Missbrauch der Passwörter Leistungen von AIWare - Medienagentur, Filmproduktion und Werbeagentur - Freiburg (Thomas Parnia) nutzen, haftet der Kunde gegenüber AIWare - Medienagentur, Filmproduktion und Werbeagentur - Freiburg (Thomas Parnia) auf Nutzungsentgelt und Schadensersatz. Der Kunde wird darauf hingewiesen, dass es ihm obliegt, nach jedem Arbeitstag, an dem der Datenbestand durch ihn bzw. seine Erfüllungs- oder Verrichtungsgehilfen verändert wurde, eine Datensicherung durchzuführen, wobei Daten, die auf den Web-Servern von AIWare - Medienagentur, Filmproduktion und Werbeagentur - Freiburg (Thomas Parnia) abgelegt sind, nicht auf diesen sicherungsgespeichert werden dürfen. Der Kunde hat eine vollständige Datensicherung insbesondere vor jedem Beginn von Arbeiten von AIWare - Medienagentur, Filmproduktion und Werbeagentur - Freiburg (Thomas Parnia) oder vor der Installation von gelieferter Hard- oder Software durchzuführen. Der Kunde testet im übrigen gründlich jedes Programm auf Mangelfreiheit und Verwendbarkeit in seiner konkreten Situation, bevor er mit der operativen Nutzung des Programms beginnt. Dies gilt auch für Programme, die er im Rahmen der Gewährleistung und der Pflege von AIWare - Medienagentur, Filmproduktion und Werbeagentur - Freiburg (Thomas Parnia) erhält. Der Kunde wird ausdrücklich darauf hingewiesen, dass bereits geringfügige Veränderungen an der Software die Lauffähigkeit des gesamten Systems beseitigen kann.
9.4
Der Kunde verpflichtet sich, ohne ausdrückliches Einverständnis des jeweiligen Empfängers keine E-Mails, die Werbung enthalten, zu versenden, bzw. Dienste zu nutzen, die sich solche Inhalte zu eigen machen. Dies gilt insbesondere dann, wenn die betreffenden E-Mails mit jeweils gleichem Inhalt massenhaft verbreitet werden (sog. "Spamming").
9.5
Der Kunde ist verpflichtet, seine Internet-Seite so zu gestalten, dass eine übermäßige Belastung des Servers, z.B. durch CGI-Skripte, die eine hohe Rechenleistung erfordern oder überdurchschnittlich viel Arbeitsspeicher beanspruchen, vermieden wird. AIWare - Medienagentur, Filmproduktion und Werbeagentur - Freiburg (Thomas Parnia) ist berechtigt, Seiten, die den obigen Anforderungen nicht gerecht werden, vom Zugriff durch den Kunden oder durch Dritte auszuschließen. AIWare - Medienagentur, Filmproduktion und Werbeagentur - Freiburg (Thomas Parnia) wird den Kunden unverzüglich von einer solchen Maßnahme informieren.
9.6
Sofern das auf das Angebot des Kunden entfallende Datentransfervolumen (Traffic) die für den jeweiligen Monat mit dem Kunden vereinbarte Höchstmenge erreicht oder übersteigt, ist AIWare - Medienagentur, Filmproduktion und Werbeagentur - Freiburg (Thomas Parnia) berechtigt, die Seiten ohne vorherige Ankündigung zu sperren. Der Kunde kann sich auf Wunsch für den laufenden und für die Folgemonate verpflichten, für den über das vertraglich vereinbarte Volumen hinausgehenden Datentransfer zusätzlich den in dem jeweils gültigen Tarif ausgewiesenen Betrag (derzeit EUR 180,50 zzgl. MwSt. pro angefangenem Gigabyte) zu zahlen.
9.7
Der Kunde verpflichtet sich, auf den bei AIWare - Medienagentur, Filmproduktion und Werbeagentur - Freiburg (Thomas Parnia) abgelegten Präsenzen keine Chats zu betreiben.
10. Datenschutz
10.1
AIWare - Medienagentur, Filmproduktion und Werbeagentur - Freiburg (Thomas Parnia) weist gemäß § 33 BDSG darauf hin, dass personenbezogene Daten im Rahmen der Vertragsdurchführung gespeichert werden. AIWare - Medienagentur, Filmproduktion und Werbeagentur - Freiburg (Thomas Parnia) weist des weiteren darauf hin, dass die Daten im Rahmen der Vertragsdurchführung an die an der Registrierung beteiligten Dritte übermittelt und im üblichen Umfang zur Identifizierung des Inhabers der Domain veröffentlicht werden einschließlich der öffentlichen Abfragemöglichkeit in sogenannten Whois-Datenbanken.
10.2
AIWare - Medienagentur, Filmproduktion und Werbeagentur - Freiburg (Thomas Parnia) ist berechtigt, die Bestandsdaten seiner Kunden zu verarbeiten und zu nutzen, soweit dies zur Beratung der Kunden, zur Werbung und zur Marktforschung für eigene Zwecke und zur bedarfsgerechten Gestaltung seiner Leistungen erforderlich ist. Der Kunde kann dieser Verwendung seiner Daten jederzeit widersprechen. AIWare - Medienagentur, Filmproduktion und Werbeagentur - Freiburg (Thomas Parnia) wird dem Kunden auf Verlangen jederzeit über den gespeicherten Datenbestand, soweit er ihn betrifft, vollständig und unentgeltlich Auskunft erteilen.
10.3
AIWare - Medienagentur, Filmproduktion und Werbeagentur - Freiburg (Thomas Parnia) weist den Kunden ausdrücklich darauf hin, dass der Datenschutz für Datenübertragungen in offenen Netzen, wie dem Internet, nach dem derzeitigen Stand der Technik, nicht umfassend gewährleistet werden kann. Der Kunde weiß, dass der Provider das auf dem Webserver gespeicherte Seitenangebot und unter Umständen auch weitere dort abgelegte Daten des Kunden aus technischer Sicht jederzeit einsehen kann. Auch andere Teilnehmer am Internet sind unter Umständen technisch in der Lage, unbefugt in die Netzsicherheit einzugreifen und den Nachrichtenverkehr zu kontrollieren. Für die Sicherheit der von ihm ins Internet übermittelten und auf Web-Servern gespeicherten Daten trägt der Kunde vollumfänglich selbst Sorge.
11. Schlussbestimmungen
11.1
Jegliche Änderungen, Ergänzungen oder die teilweise oder gesamte Aufhebung des Vertrages bedürfen der Schriftform, auch die Abänderung oder Aufhebung des Schriftformerfordernisses. Ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag ist, wenn der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts, öffentlich - rechtliches Sondervermögen oder im Inland ohne Gerichtsstand ist, Potsdam. Für die von AIWare - Medienagentur, Filmproduktion und Werbeagentur - Freiburg (Thomas Parnia) auf der Grundlage dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen abgeschlossenen Verträge und für aus ihnen folgende Ansprüche gleich welcher Art gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss der Bestimmungen zum Einheitlichen UN-Kaufrecht über den Kauf beweglicher Sachen.
11.2
Sollten Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen und/oder des Vertrages unwirksam sein oder werden, so berührt dies die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht. Vielmehr gilt anstelle jeder unwirksamen Bestimmung eine dem Zweck der Vereinbarung entsprechende oder zumindest nahekommende Ersatzbestimmung, wie sie die Parteien zur Erreichung des gleichen wirtschaftlichen Ergebnisses vereinbart hätten, wenn sie die Unwirksamkeit der Bestimmung gekannt hätten. Entsprechendes gilt für Unvollständigkeiten.
Diese Seiten sind entstanden durch freundliche Unterstützung unseres Kunden Thomas Parnia